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Perspektiven der Gesundheitspolitik

Auf Einladung der CDU-Lahnstein informierte kürzlich der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Peter Enders interessierte Zuhörer über die Gesundheitsreform. Enders, der selbst Mediziner ist, praktiziert auch als Abgeordneter noch freiberuflich einen Tag in der Woche als Arzt.
Als einen „Kompromiss ohne Zukunft" bewertete der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die im deutschen Bundestag verabschiedete Gesundheitsreform. Im Widerspruch zum Titel des Gesetzes seien Wettbewerb, Effizienz und Leistung zu günstigen Kosten nicht gefördert worden. Dagegen werde durch den Gesundheitsfonds, in dem die Beitragseinnahmen der Kassen und die Zuschüsse aus Steuermitteln zusammenfließen und dann an die Krankenkassen zurückverteilt werden, zusammen mit der gesetzlichen Festlegung der Beitragssätze, in überflüssiger Weise Bürokratie auf- statt abgebaut. Die Zeche, in Form steigender Kosten, haben nach Auffassung von Dr. Enders die Versicherten zu tragen. Besonders bedauerte der Referent, dass es nicht ausreichend gelungen sei, die Krankenversicherung von den Löhnen abzukoppeln. Hierdurch hätten die Lohnnebenkosten gesenkt und die Chancen für mehr Beschäftigung in Deutschland deutlich verbessert werden können. Positiv an der Reform sei, dass die Vergütung besonderer Leistungen niedergelassener Kassenärzte jetzt sichergestellt sei und nicht mehr bei Erreichen einer Grenze „gedeckelt" werde.
Im Anschluss an den informativen Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion zwischen dem Referenten und den Zuhörern an. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ralf Schäfer und der Kreisvorsitzende Matthias Lammert dankten Dr. Peter Enders für die Erläuterung und Bewertung des Gesetzeswerkes.


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